Petition, Initiative
Die Rechte der Spree anerkennen
von Christine Ax
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Emmanuel Schlichter
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Die Initiative „Rechte der Spree“ hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der dem Berliner Fluss eine eigene Rechtspersönlichkeit verleihen soll. Ziel ist es, der Spree das Recht auf Existenz, Schutz, Erhaltung, Wiederherstellung und Gedeihen zu sichern. Vertreten durch unabhängige Gremien könnte sie künftig an Planungen beteiligt werden und vor Gericht klagen.
Der Entwurf sieht ein Guardian-Modell mit bevollmächtigten Hüterinnen und Hütern vor sowie ein Partizipationsgremium aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung. Dieses soll Bewirtschaftungspläne überprüfen und gegen Projekte vorgehen können, die den ökologischen Zustand der Spree verschlechtern.
Initiiert vom Symbiotic Lab und Green Legal Impact in Zusammenarbeit mit dem Humboldt Lab und Rechte der Natur e.V., wird die Initiative von zahlreichen Künstlerinnen, Aktivistinnen und Wissenschaftlerinnen unterstützt. Auch das Netzwerk Rechte der Natur e.V. teilt und unterstützt das Anliegen.
Die Spree leidet unter Verschmutzung, Klimakrise und Verbauung. Internationale Vorbilder wie der Whanganui River in Neuseeland, der Río Atrato in Kolumbien oder der Mar Menor in Spanien zeigen, dass die Anerkennung der Rechte der Natur Schutz und Wiederherstellung stärkt.
Ziel ist ein Bewusstseinswandel: Ein Fluss als Teil der Gemeinschaft, der rechtlich geschützt und respektiert wird. Der Entwurf bietet verbindliche Beteiligung, finanzielle Ausgleichsmechanismen und schafft einen möglichen Präzedenzfall für ganz Deutschland.
Jakob Kukula vom Symbiotic Lab betont: „Mit dem Gesetzesvorschlag wollen wir den Fluss als das anerkennen, was er ist: ein eigenständiger Teil unserer Gemeinschaft.“ Franziska Albrecht von Green Legal Impact ergänzt: „Die Rechte der Natur sind ein innovatives rechtliches Instrument, um ökologische Zerstörung zu stoppen.“
Emmanuel Schlichter, Vorsitzender von Rechte der Natur e.V., ordnet ein: „Mit der Initiative wird Berlin Teil einer wachsenden europäischen Bewegung. Auch in Deutschland kann das Recht der Natur Realität werden.“
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Christine Ax